Evaluierung der Zweckentfremdungsregelung durch kommunale Satzung gemäß § 10 des Wohnungsaufsichtsgesetzes bzw. § 40 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen

Aufgabenstellung des Gutachtens war, die aktuellen Regelungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Erfolges zu evaluieren.

Die Untersuchung basierte auf einer schriftlichen Befragung von 80 Kommunen, die eine Bewertung der Wohnungsmarktlage und der Probleme mit den verschiedenen Arten der Zweckentfremdung (Leerstand, Umnutzung zu Gewerbezwecken oder zur Vermietung als Ferienwohnung sowie Abriss) zum Gegenstand hatte. Dabei wurden die Kommunen auch zu den Motiven und Gründen für die Anwendung bzw. Nichtanwendung der Satzungsregelung befragt. Zusätzlich wurden vertiefende Expertengespräche mit rund 20 ausgewählten Kommunen geführt und Materialien ausgewertet. Auf dieser Grundlage wurden verschiedene Fallkonstellationen aus Wohnungsmarktlage und Zweckentfremdungsproblematik näher untersucht und die Gründe für das Handeln der Kommunen analysiert. Zusätzlich wurden die Wirkungen der Regelungen bzw. der Anwendungspraxis der Kommunen bewertet.